Zitat NÖN.at/ Horn vom 14.06.2025:
"Die Bürgermeisterkonferenz im Bezirk Horn rückte diesmal das Themen Cybersicherheit in den Fokus. Aber auch das Informationsfreiheitsgesetz und Infos zum Thema Pflegeeltern wurden behandelt. [...]" ...
Abo+ Politik Digitalisierung Gesetz / Recht Sicherheit / Schutz
Zitat MeinBezirk.at/ Oberösterreich - Wels & Wels Land vom 13.06.2025:
"Haus bauen? Terrasse vergrößern? Fragen zum Baurecht? All das läuft in acht Gemeinden in Wels-Land in einer Anlaufstelle zusammen. Aichkirchen, Bachmanning, Gunskirchen, Lambach, Neukirchen bei Lambach, Offenhausen, Pennewang und Pichl bei Wels haben sich hierfür zu einer Verwaltungsgemeinschaft zusammengeschlossen. [...]" ...
Politik Finanzen Gesetz / Recht Behörde / Amt
Zitat ORF Kärnten vom 06.06.2025:
"Telefonzellen in Kärnten sind heute weit mehr als nur Orte für Telefonate. Die über 600 Telefonzellen passten sich laut A1-Pressesprecher Jochen Ohnewas-Schützenauer stets den Bedürfnissen der Menschen an. Ob als Bücherzelle, Standort für Defibrillatoren oder Stromtankstelle – ihre Nutzung ist vielseitig. [...]" ...
TV-Sendung Gesetz / Recht Infrastruktur
Zitat ORF Niederösterreich vom 04.06.2025:
"Ein Bürgermeister aus dem Waldviertel ist am Mittwoch am Landesgericht Krems zu einem Jahr bedingte Haft verurteilt worden. Der ÖVP-Politiker wurde wegen Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit einem Bauverfahren – nicht rechtskräftig – schuldig gesprochen. [...]" ...
Politik Gesetz / Recht
Zitat ORF Kärnten vom 04.06.2025:
"Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in ihrer aktuellen Form infrage gestellt. Im neuesten Beitrag seines Blogs schrieb er am Dienstag von der Notwendigkeit, die EMRK den aktuellen Verhältnissen anzupassen – oder zumindest darüber zu diskutieren. [...]" ...
Diskussion Politik Gesetz / Recht Soziales
Zitat ORF Steiermark vom 03.06.2025:
"Im Landtag steht am Dienstag die Änderung des Landes-Sicherheitsgesetzes auf der Tagesordnung. Damit soll ein strengeres Bettelverbot auf den Weg gebracht werden. Die Regierungsvorlage sieht vor, dass künftig organisierte Bettelei ebenso verboten wird, wie das Betteln in Gruppen und mit Tieren. [...]" ...
Quelle: steiermark.orf.at
Gesetz / Recht Soziales
Zitat ORF Science vom 28.05.2025:
"Am 28. Mai ist der Internationale Tag der Leichten Sprache. Dieser Tag soll das Bewusstsein für Menschen erhöhen, die komplexe Sprache nicht verstehen und daher auf leichter verständliche Informationen angewiesen sind. [...]" ...
Gesetz / Recht Soziales Thementag Sprache
Zitat Kleine Zeitung/ Steiermark vom 22.05.2025:
"FPÖ-Vorhaben scheitert an der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit. Auch Generalklausel für das Gendern fällt flach. [...]" ...
Abo+ Musik Politik Gesetz / Recht