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News > Sondermittel vom Land für die Gemeinden

Zitat Tips/ Grieskirchen vom 07.05.2024:

"Angesichts einer finanziellen Überlastung vieler Gemeinden schüttet das Land Sondermittel in Höhe von 50 Millionen Euro an die Gemeinden aus. Was die Bürgermeister dazu sagen: [...] Aufgeteilt wird das 50 Millionen Euro-Hilfspaket nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sollen für einen fairen Ausgleich bei strukturellen und geografischen Nachteilen sorgen. Zu diesem Zweck wurde auch ein Mindestbetrag von 60.000 Euro festgelegt, den jede Gemeinde fix erhält. [...]

An die Gemeinden werden in Summe 45 Millionen Euro ausbezahlt, an die drei Statutarstädte in Summe fünf Millionen Euro. Wie das zusätzliche Geld investiert wird, wird von den Gemeinden autonom entschieden. Die Auszahlung erfolgt laut Land OÖ im Mai 2024. [...]

Härteausgleich kann beantragt werden [...] Können die notwendigen Ausgaben trotz sparsamer Planung und Auflösung von Rücklagen nicht mit den prognostizierten Einnahmen gedeckt werden, kann Härteausgleich beantragt werden. Dazu müssen 19 Kriterien erfüllt werden. Diese definieren etwa Ausgabenrahmen für sogenannte freiwillige Leistungen, worunter auch Förderungen von Vereinen, Kultur und Sport fällt. [...]"

https://www.tips.at/nachrichten/grieskirchen/land-leute/6451...
Quelle: tips.at


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